Volltextveröffentlichung

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BVerfG, 15.01.2009 - 2 BvR 2487/08

  Verhängung einer Missbrauchsgebühr

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.03.2015 - L 2 R 156/14

  Dieses Verhalten war rechtsmissbräuchlich im Sinne von § 192 SGG (vgl. zum Begriff des Missbrauchs auch BVerfG, B.v. 15.01.2009 - 2 BvR 2487/08 - abrufbar u.a. über Juris oder über www.bundesverfassungsgericht.de).
• BVerwG, 11.02.2015 - 5 PKH 12.15

  Nachweis sachfremder Gründe bei einer Verwerfung eines Befangenheitsantrags durch …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.03.2015 - L 2 R 156/14

  Als außerordentlicher Rechtsbehelf suspendiert auch die Verfassungsbeschwerde den Eintritt der Rechtskraft nicht (BVerwG, Beschluss vom 11. Februar 2015 - 5 PKH 12/15 D -, Rn. 11, juris.).
• LSG Bayern, 17.08.2011 - L 20 R 548/10

  Gesetzliche Rentenversicherung - Wechsel der Rentenart - Altersrente für Frauen - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.03.2015 - L 2 R 156/14

  Die Neuregelung erscheint als geeignetes und verhältnismäßiges Instrument, um die Finanzierungsgrundlagen des Systems der gesetzlichen Rentenversicherung vor übermäßiger Inanspruchnahme zu schützen (so auch Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 17. August 2011 - L 20 R 548/10 - veröffentlicht in Juris).
• BSG, 25.06.2013 - B 13 R 45/13 B

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.03.2015 - L 2 R 156/14

  Nur ergänzend sei darauf hingewiesen, dass der Streit über die Höhe der Berechnung der der Klägerin mit Bescheid vom 14. Juni 2006 zuerkannten Altersrente für Schwerbehinderte inzwischen ebenfalls bestandskräftig entschieden worden ist, nachdem das Bundessozialgericht die Nichtzulassungsbeschwerde der Klägerin mit Beschluss vom 25. Juni 2013 (B 13 R 45/13 B) verworfen hat.
• LSG Niedersachsen-Bremen, 13.12.2012 - L 10 R 569/08

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.03.2015 - L 2 R 156/14

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vortrags der Beteiligten im Übrigen wird auf die Gerichtsakte sowie auf die Gerichtsakte zu dem Verfahren des SG Lüneburg S 4 R 325/07 (L 10 R 569/08) und fünf Bände Verwaltungsakten der Beklagten Bezug genommen, die vorgelegen haben und Gegenstand der mündlichen Verhandlung und Entscheidung gewesen sind.

• LSG Niedersachsen-Bremen, 18.03.2015 - L 2 R 310/14
  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vortrags der Beteiligten im Übrigen wird auf die Gerichtsakten L 2 R 310/14 und L 2 R 156/14 sowie 5 Bände Verwaltungsakten aus dem Verfahren L 2 R 156/14 zwischen den Beteiligten Bezug genommen, die vorgelegen haben und Gegenstand der mündlichen Verhandlung und Entscheidung gewesen sind.